Stand: Juni 2023

1. Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der APOTHEKE und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Bestellung, Kauf der Ware

(1) Die Darstellung der Produkte ist freibleibend und stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abzugeben.

(2) Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung eines vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Sofern die Bestellung online durch das Anklicken des Buttons „Jetzt vorbestellen” auf der Warenkorb-Seite abgegeben wird, gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab und bestätigt damit die Kenntnisnahme dieser AGB sowie der Datenschutzhinweise.

(3) Das Angebot wird durch die APOTHEKE angenommen und der Vertrag wirksam, wenn die APOTHEKE die bestellten Waren an den Kunden ausliefert oder ausdrücklich den Vertragsschluss bestätigt. Die automatisch per E-Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung. Sollte innerhalb von fünf Tagen nach Zugang der Bestellbestätigung weder eine Lieferung noch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung zugehen, ist der Kunde an das Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

(4) Bei Bestellungen mit anschließender Selbstabholung in der APOTHEKE erfolgt der Kaufvertragsschluss sowie die Bezahlung der Waren vor Ort in der APOTHEKE, wo dem Kunden dann auch die bestellte Ware übergeben wird. Die Gesamtkosten für die freiverkäuflichen Arzneimittel und die Abholzeit in der APOTHEKE – in der Regel am selben Tag der Bestellung – werden Ihnen nach Abschicken des Bestellformulars gesondert mitgeteilt. Ist eine Überbringung der ausgewählten Waren per Botendienst und wünschen Sie dies, dann erfolgt der Vertragsschluss bei Übergabe der Ware an Sie.

(5) Die Bestellung eines Arzneimittels kann verweigert werden, wenn im Einzelfall der begründete Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht.

(6) Sofern die APOTHEKE die bestellte Ware nicht vorrätig hat oder die Ware ausnahmsweise nicht lieferbar sein sollte, werden Sie hierüber nach Eingang der Bestellung benachrichtigt. Ggf. bereits übermittelte Rezeptdaten werden in diesem Fall gelöscht und ggf. bereits übersandte Originalrezepte zurückgesandt. Die APOTHEKE behält sich vor, ggf. nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt, die bestellte Menge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit anzupassen. Der Kaufpreis wird in diesem Fall nur anteilig in Rechnung gestellt.

3. Rezeptpflichtige Arzneimittel

Für die Versorgung mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die APOTHEKE stets das Originalrezept von Ihnen, sofern Sie ein klassisches Rezept einlösen. Dieses ist bei der Abholung vorzulegen bzw. bei Überbringung per Botendienst vor der Abholung per Post zuzusenden. Erst mit Vorlage des Originalrezeptes kann die Ware an Sie ausgehändigt werden. Die Einlösung von E-Rezepten erfolgt über die entsprechende Applikation auf der Website.

4. Lieferung

(1) Ihre Bestellung wird umgehend bearbeitet und die bestellten Waren stehen Ihnen zur Abholung in der APOTHEKE zur Verfügung bzw. werden per Botendienst zu der von Ihnen angegebenen Anschrift verbracht.

(2) Bei unklaren Bestellungen oder bei mit der Bestellung verbundenem Beratungsbedarf wird Sie die APOTHEKE kontaktieren.

5. Verfügbarkeit

Ist ein gewünschtes Produkt nicht verfügbar, so werden Sie hierüber – wenn nicht bereits während des Bestellprozesses erfolgt – schnellstmöglich in Kenntnis gesetzt. Soweit dies möglich ist, wird Ihnen in diesem Fall als Alternative die Bestellung eines vergleichbaren Produkts vorgeschlagen.

6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

Die vorbestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der APOTHEKE. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur gegen Forderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Nur von der APOTHEKE anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Forderungen, oder solche die mit der Hauptforderung gegenseitig verknüpft sind, berechtigen Sie zur Aufrechnung.

7. Preise, Zahlung

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise in Euro und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Sie werden in der Eingangsbestätigung dokumentiert. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

8. Rückgabe der Ware

Sollten Sie nicht die bestellte Ware erhalten haben oder die Ware nicht den vertraglich zugesicherten Eigenschaften entsprechen, so nehmen Sie wegen einer gewünschten Rückgabe Ihrerseits bitte direkt der APOTHEKE Kontakt auf. Die Kontakt- bzw. Emailadresse und Telefonnummer finden Sie im Impressum. Bitte beachten Sie, dass eine Rücknahme aus gesetzlichen Gründen nicht in allen Fällen erlaubt ist.

9. Gewährleistung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der APOTHEKE, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die APOTHEKE nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der APOTHEKE, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die APOTHEKE den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die AUSGEWÄHLTE APOTHEKE und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Im Übrigen gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

(6) Zur bestehenden Berufshaftpflichtversicherung der APOTHEKE wird auf die näheren Angaben im Impressum der APOTHEKE verwiesen.

10. Datenschutz

(1) Die Nutzung der Vorbestellfunktion macht die Verarbeitung von personenbezogenen Daten wie in den Formularen abgefragt erforderlich. Bitte beachten Sie, dass die Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten Voraussetzung für die Nutzung der Bestellfunktion und Durchführung der vertraglichen Beziehung zwischen Ihnen und der APOTHEKE ist. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns dabei ein wichtiges Anliegen. Personenbezogene Daten, die Sie uns im Rahmen der Bestellung mitteilen, werden nur zu dem Zweck verarbeitet, Ihre Bestellung zu erfüllen und abzuwickeln. Nach vollständiger Abwicklung der Vorbestellung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Zahlungs- und Rechnungsdaten werden ggf. an einen entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Weitere Informationen über die Datenverarbeitung, insbesondere zu Ihren Betroffenenrechten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(2) Zum Betrieb unseres Webshops setzen wir als Dienstleister die IhreApotheken GmbH & Co. KGaA, Mülheimer Str. 20, 53840 Troisdorf, ein. Der Dienstleister ermöglicht es uns, Vorbestellungen anzubieten und durchzuführen. Die insoweit erforderlichen Daten werden nach Maßgabe der Datenschutzbestimmungen von IhreApotheken verarbeitet. Mit IhreApotheken besteht eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung. Sie haben die Möglichkeit, im Rahmen der Nutzung der Vorbestellfunktion ein Nutzerkonto bei IA einzurichten. Dies erfolgt in der Verantwortlichkeit von IA und nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen von IA.

11. Online-Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform”) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Die OS-Plattform wird unter dem folgenden Link erreicht: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem „Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG)” sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

12. Schlussbestimmungen

(1) Diese AGB bzw. jegliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Wenn Sie ein Verbraucher sind, gelten für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB hinsichtlich des anwendbaren Gerichtsstandes die gesetzlichen Regelungen. Wenn Sie kein Verbraucher sind, ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB das zuständige Gericht am Sitz der APOTHEKE.